Vereinsrecht

Die speziellen rechtlichen Rahmenbedingungen eines Vereins ergeben sich aus dem Grundgesetz (Artikel 9), dem Vereinsgesetz (§ 2),
dem Gesetz über Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (§ 159), dem Bürgerliche Gesetzbuch (§§ 21 - 79), der Vereinssatzung, Vereinsordnungen, soweit sie durch die Satzung legitimiert sind, der ständigen Rechtsprechung, Beschlüssen der Mitgliederversammlung und dem Gewohnheitsrecht eines Vereins.

Rechtliche Grundlagen Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Vereins

Vereinsorgane

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Nachrichten zum Vereinsrecht

2860 Klubs beim Amtsgericht Pinneberg registriert: Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund ums Vereinsrecht | shz.de - shz.de

2860 Klubs beim Amtsgericht Pinneberg registriert: Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund ums Vereinsrecht | shz.de  shz.de

Bei der Vereinsarbeit muss vieles beachtet werden. Wir haben Justiziar Franz-Martin Schäfer um Aufklärung gebeten.


ÖVP-Blümel will Vereinsrecht ändern, um Identitäre aufzulösen - Die Tagesstimme

ÖVP-Blümel will Vereinsrecht ändern, um Identitäre aufzulösen  Die Tagesstimme

Mit der Forderung nach Gesetzesänderungen reagiert der Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel auf die jüngste Ausgabe des Verfassungsschutzberichtes.


Sichere Festplatte - Ausgabe 438 - KONTEXT:Wochenzeitung

Sichere Festplatte - Ausgabe 438  KONTEXT:Wochenzeitung

Vor zwei Jahren hat das Innenministerium die Online-Plattform "linksunten.indymedia" verboten. Betreiber konnten bislang keine ermittelt werden.


Vereinsrecht zwecks Verbot radikaler Gruppen ändern? - VOL.AT - Vorarlberg Online

Vereinsrecht zwecks Verbot radikaler Gruppen ändern?  VOL.AT - Vorarlberg Online

Die Frage des Tages von VN und VOL.AT: Soll das Vereinsrecht geändert werden, um radikale Gruppen einfacher verbieten zu können?


Indymedia-Verbot: Wenn die "Sturmgeschütze der Demokratie" schweigen - Telepolis

Indymedia-Verbot: Wenn die "Sturmgeschütze der Demokratie" schweigen  Telepolis

Kommentar: Zum zweiten Jahrestag des Verbots der Plattform Indymedia.linksunten wurden Gründe diskutiert, warum die Opposition dagegen nicht größer ist.


Indymedia linksunten«: Verfahren eingestellt (neues-deutschland.de) - neues deutschland

Indymedia linksunten«: Verfahren eingestellt (neues-deutschland.de)  neues deutschland

Aufgrund der dünnen Beweislage sieht die Staatsanwaltschaft keine Gründe für eine Anklage gegen die vermeintlichen Betreiberinnen und Betreiber der linken ...


ÖVP für Verbot des politischen Islam, Aus für Identitäre - Wiener Zeitung

ÖVP für Verbot des politischen Islam, Aus für Identitäre  Wiener Zeitung

Wien. (ett) Nach dem Vorliegen des neuen Verfassungsschutzberichts tritt die ÖVP für strengere Regeln im Kampf gegen Extremismus ein...


Wie Peta wirklich tickt - Nordkurier

Wie Peta wirklich tickt  Nordkurier

Die Waffe von Peta ist die scharf kalkulierte öffentliche Aufregung. Gerade sind die Angler im Visier der Tierschützer. Wie die Organisation tickt.


Clankriminalität: Ein Verbot über das Vereinsrecht? - Legal Tribune Online

Clankriminalität: Ein Verbot über das Vereinsrecht?  Legal Tribune Online

Zahlreiche Sicherheitsbehörden arbeiten an Strategien, mittels derer man gegen kriminelle Clanstrukturen vorgehen möchte. Dabei wird ein besonders ...


Fragen und Antworten zum Vereinsrecht Teil 1: Wenn der alte Vorstand auch der neue ist | svz.de - svz.de

Fragen und Antworten zum Vereinsrecht Teil 1: Wenn der alte Vorstand auch der neue ist | svz.de  svz.de

Rechtliche Anforderungen bringen manchen Verein in MV zur Verzweiflung.


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