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Neu 2015

Die Varusschlacht in Augenzeugenbereichten

Mit einem Vorwort von Publius Cornelius Tacitus

Der Reporter Pitt Müller trifft zwei Augenzeugen der Varusschlacht. Historisch korrekt werden die bekannten Fakten aufgegriffen und ergänzt um glaubhafte Interpretationen der beiden Augenzeugen Titus und Gerd. Vom Beginn des Sommerlagers bis zur Entscheidungsschlacht begleiten wir die drei Legionen des Kaisers Augustus. Beeindruckend werden Sitten, Gebräuche und Moralvorstellungen der Römer und Germanen werden in plastischer Weise aufgezeigt. 
Tacitus: Das Geheimnis der Varusschlacht ist damit abschließend gelöst.

 

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Inhaltsverzeichnis

 

 

1.        Vermögensschadenhaftpflicht

2.        Vorsitzende zur Ehrenvorsitzenden

3.        Verzicht auf Gemeinnützigkeit

4.        Neue Satzung ohne Unterlagen

5.        Beitragsordnung ohne Mitgliederversammlung

6.        Thema nicht behandelt

7.        Zwei Ämter zwei Stimmen

8.        Unzureichende Einladung

9.        Neutralitätspflicht

10.      Benachteiligung Gegenkandidaten

11.      Wahl in Abwesenheit

12.      Gehalt für Ehefrau

13.      Wahl nicht dem Registergericht gemeldet

14.      Externer als Vorstand

15.      Abschlussfahrt

16.      Ladung durch Homepage

17.      Entzug der Gemeinnützigkeit

18.      Haftung für Gäste

Ihre Fragen

 

1.            Vermögensschadenhaftpflicht

Sehr geehrte Damen und Herren, unser Vorstand hat eine Vermögensschaden Haftpflichtversicherung für Vorstände abgeschlossen. Diese kostet dem Verein jährlich 550,00 €. Es fand keine Mitgliederabstimmung statt. Meine Frage: Ist dies zulässig. In der Satzung ist darüber nichts zu finden. Danke im voraus Ulrich S.

Sehr geehrter Herr S.,

die Vermögensschadenhaftpflichtversicherung ist dann sinnvoll, wenn in ihrem Verein finanzielle Risiken in größerem Umfang bestehen. Sie schützt den u.a. den Verein vor Schäden aus einer fehlerhaften Geschäftsführung des Vereins und hat unter den angenommenen Prämissen durchaus ihre Berechtigung.

2.            Vorsitzende zur Ehrenvorsitzenden

Ist es möglich, die ehemalige Vorsitzende zur Ehrenvorsitzenden wählen zu lassen, auch wenn in der Satzung diesbezüglich nichts verankert ist? Claudia D.

Sehr geehrte Frau D.,

die Funktion des Ehrenvorsitzenden ist häufig in der Satzung nicht verankert. Sie kann aber in der von Ihnen beschriebenen Weise verliehen werden, wenn damit keine den Verein belastende Privilegien wie z.B. Beitragsbefreiung verbunden sind. Wir empfehlen: Ehrenamtliches Vereinsmanagement erhältlich im Buchhandel oder unter www.vereinsbuchladen.de

3.            Verzicht auf Gemeinnützigkeit

Erbitte Beantwortung folgender Frage: Wenn ein Verein nicht mehr seinen in der Satzung festgelegten Zweck erfüllt, welche Schritte kann man unternehmen um die Gemeinnützigkeit aufzuheben. Braucht man dazu einen Rechtsanwalt oder kann dies jeder Privatmann beantragen ? Horsz K.

Sehr geehrter Herr K.,

Um auf die Gemeinnützigkeit zu verzichten, müssen die entsprechenden Klauseln zur Gemeinnützigkeit, zur Selbstlosigkeit und zur Verwendung des Vermögens bei Auflösung des Vereins aus der Satzung streichen. Das Verfahren ist ein Satzungsänderungsbeschluss der Mitgliederversammlung. Sollte damit eine Änderung des Vereinszwecks bewirkt werden, müssen dem Beschluss alle Mitglieder zustimmen.

Steuerlich kann dies dazu führen, dass die Privilegien der Gemeinnützigkeit für die letzten zehn Jahre gestrichen werden. Wir halten es für sinnvoller, den gemeinnützigen Verein aufzulösen und einen neuen nicht gemeinnützigen Verein zu gründen. Wir empfehlen: Wie gründe ich einen Verein erhältlich im örtlichen Buchhandel oder unter www.vereinsbuchladen.de

4.            Neue Satzung ohne Unterlagen

Guten Tag, ich wende mich mit einer Frage an Sie zur Satzungsänderung in einem Landesverband (LV). Der Vorstand des LV hat an seine Mitglieder in Vorbereitung einer MV einen Entwurf zur Neufassung der Satzung des LV gesandt, damit diese ihre Ideen und Vorschläge an den Vorstand mitteilen. Der Satzungsentwurf war allerdings so gefasst, dass man die Änderungen nicht erkennen konnte (Änderunge/Ergänzungen weder hervorgehoben, noch durch einfügen einer Synopse kenntlich gemacht). Man W musste die alte Satzung wörtlich gegenlesen, um die Unterschiede zum Satzungsentwurf herauszufinden. Der Vorstand hat dann alle eingereichten Änderungen an alle Mitglieder versandt, mit dem Dank für die Mitarbeit und der Mitteilung, dass die eingebrachten Vorschläge der juristischen Bewertung unterzogen werden, um die Berücksichtigung zu prüfen. Nun ist zur MV eingeladen worden, mit dem TOP 9 Satzungsänderung des LV. Ein Entwurf der neuen Satzung lag dem Schreiben nicht bei. Nach unserer Auffassung hätte der Einladung zur MV der Entwurf der neuen Satzung beiliegen müssen. Unsere Frage: Muss bei Satzungsänderung der Entwurf der neuen Satzung mit der Einladung an die Mitglieder zugestellt werden? Die alte Satzung sagt dazu nichts aus. Welche rechtlichen Mittel haben wir, dass der TOP entweder von der Tagesordnung genommen wird, bzw. nur behandelt wird, wenn den Mitgliedern der Entwurf der Satzung vorliegt? Es wäre sehr nett, Sie könnten dazu bald eine Antwort geben, vielen Dank und viel Grüße Christiane F.

Sehr geehrte Frau F.,

ihr Vorstand hat sich hinsichtlich der Satzungsänderung schon Mühe gegeben, aber natürlich hätte der neue Satzungsentwurf den Mitgliedern fristgerecht zugestellt werden müssen. Sie können den Beschluss anfechten oder durch eine Feststellungsklage die Nichtigkeit gerichtlich feststellen lassen. Wir würden davon aber nur dann gebrauch machen, wenn sie der neuen Satzung so auf keinen Fall zustimmen können, aber nicht um den Vorstand zu disziplinieren. Wir empfehlen: Der ehrenamtliche Vereinsvorstand erhältlich im Buchhandel oder unter www.vereinsbuchladen.de

5.            Beitragsordnung ohne Mitgliederversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren, in der Mitgliederversammlung meines Vereins wurde im März 2014 eine neue Beitragsordnung beschlossen. Diese wurde seither vom Vorstand im Oktober 2014, im Januar 2015 und im März 2015 mehrfach geändert. (z. B.: "Eine Jahresmitgliedschaft ist einmalig verlängerbar." wurde geändert in "Unbegrenzte Laufzeit jeweils für 12 Zeitmonate". Oder "Einsteiger-Mitgliedschaft für 3 Zeitmonate" wurde geändert in "Einsteiger-Mitgliedschaft für 3 Zeitmonate 1 x wiederholbar". Außerdem wurde eine völlig neue Mitgliedschaft "Jahresschnuppermitgliedschaft" aufgenommen.) Die Satzung § 14 Beiträge und Umlagen lautet: (6) Einzelheiten und Höhe der Beiträge sowie Umlagen regelt die Beitragsordnung, die die Mitgliederversammlung beschließt. Frage 1: Sind die vorgenommenen Änderungen der Beitragsordnung gültig? Frage 2: Falls nein, was ist zu tun? Vielen Dank im Voraus. Mit freundlichen Grüßen Traudl O.

Sehr geehrte Frau O.,

die Änderungen der von der Mitgliederversammlung beschlossenen Beitragsordnung durch den Vorstand sind nicht satzungskonform und damit nichtig. Der Vorstand muss eventuellen Schaden für den Verein persönlich verantworten. Weisen Sie den Vorstand auf diesen Sachverhalt hin und empfehlen sie ihm unsere Broschüre Der ehrenamtliche Vereinsvorstand erhältlich im Buchhandel oder unter www.vereinsbuchladen.de

6.            Thema nicht behandelt

Hallo, in meinem Verein wurde 2014 von der MV eine Baumaßnahme beschlossen. Da Kosten-rahmen und Finanzierung nicht einzuhalten sind, sollte in einer a.o. MV eine weitere Sonderumlage beschlossen werden. Der Vorstand verschob diese a.o. MV bis zur Klärung eventueller Einsparmaßnahmen. In der Einladung zur demnächst stattfindenden ordentlichen Mitgliederversammlung bittet der Vorstand um Verständnis, dass keine Anträge behandelt werden, die inhaltlich das Bauvorhaben betreffen. Ist diese Vorgehensweise rechtlich zulässig? Was kann ich dagegen unternehmen? Die Satzung lautet: § 10 Mitgliederversammlung (4) Jedes Mitglied kann bis spätestens zwei Wochen vor dem Tag der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Fristgerechte Anträge sind den Mitgliedern eine Woche vor der Mitgliederversammlung durch den Vorstand schriftlich zur Kenntnis zu geben. Über Ihre baldige Antwort und Beratung würde ich mich sehr freuen. Mit Dank und freundlichen Grüßen Frieder O.

Sehr geehrter Herr O.,

in der Mitgliederversammlung ist der Vorstand ist der Vorstand verpflichtet, jede von ihm gewünschte Auskunft nach bestem Wissen und Gewissen zu erteilen. Ausgenommen sind nur Themen, bei denen andere Rechte verletzt werden. Das scheint hier jedoch nicht der Fall. Bringen Sie dieses Thema in der Mitgliederversammlung trotz dem ein und berufen Sie sich auf die geltende Rechtslage. Wir empfehlen: Die Mitgliederversammlung im Verein erhältlich im Buchhandel oder unter www.vereinsbuchladen.de

7.            Zwei Ämter zwei Stimmen

Man hat im Vorstand 2 Positionen übernommen. Hat man dann auch das dopellte Stimmrecht. Manfred W.

Sehr geehrter Herr W.,

nach unserer Auffassung haben Sie nur eine Stimme, es sei denn, die Satzung regelt das anders.

8.            Unzureichende Einladung

Laut der Satzung ist bei der Mitgliederversammlung über den Jahresvoranschlag zu entscheiden. In der Einladung zur Mitgliederversammlung wird allerdings die Entscheidung über den Jahresvoranschlag nicht als Tagesordnungspunkt aufgeführt. Wenn außerdem eine Änderung der Tagesordnung nicht erfolgt, ist die Abstimmung rechtens?

Eine aus unserer Sicht schwierige Frage. Wenn in der Satzung steht, dass über den Jahresvoranschlag zu beschliessen ist, kann das eigentlich jedes Mitglied wissen. Ohne Frage wäre es besser diesen Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen.

9.            Neutralitätspflicht

Welche Empfehlung haben Sie, wenn sich die Vorsitzende/der Vorsitzende bei einer Neuwahl des Vorstandes nicht neutral verhält?

Zur Neutralität verpflichtet ist der Versammlungsleiter, nicht jedoch der Vorstand. Er kann also durchaus einen Kandidaten unterstützen.

10.          Benachteiligung Gegenkandidaten

Darf eine Vorsitzende/ein Vorsitzender unmittelbar nach der Entlastung und vor einer Neuwahl des Vorstandes einen Wahlvorschlag des bisherigen Vorstandes auf die Leinwand projizieren? Auch bis zum Abschluss der Wahl und wenn Gegenkandidaten vorgeschlagen werden, die dann nicht auf der Leinwand zu sehen sind?

Die Präsentation der Kandidaten auf einer Leinwand halten wir für eine gute Idee. Allerdings halten wir es dann für zwingend, bei Gegenvorschlägen auch die Namen diese Kandidaten zu projizieren. Das dürfte technisch kein Problem sein

11.          Wahl in Abwesenheit

Guten Tag, bei der Wahl zu einem Beisitzer gab es ein Problem . Der Kandidat war vorher schriftlich den Mitgliedern der Mitgliederversammlung bekannt gemacht worden. Am Tage der Mitgliederversammlung hatte der Kandidat ein gesundheitliches Problem. Er konnte daher an der Versammlung nicht teilnehmen. Wo finde ich bitte, dass der Kandidat auch in Abwesenheit gewählt werden kann. Im BGB § 27 steht da nichts. Jeder sagt aber " das ist kein Problem". Im meinem Buch von Herrn Lehmann finde ich dazu auch nichts. Können Sie mir da weiterhelfen mit der Fundstelle ? Vielen Dank gerd B.

Sehr geehrter Herr B.,

ein Kandidat ist gewählt, wenn er die erforderlich Mehrheit erhält, der Versammlungsleiter das Ergebnis feststellt und der Kandidat die Wahl annimmt. Dies kann auch nachträglich geschehen. Um dem Risiko zu entgehen, dass der Gewählte die Wahl nicht annimmt und dann eine neue Versammlung einzuberufen wäre, verlangen viele Satzungen eine vorherige schriftlich Annahme für den Fall, dass dieser Kandidat gewählt wird. Wir empfehlen: Vereinsrecht für Praktiker erhältlich im Buchhandel oder unter www.Vereinsbuchladen.de

12.          Gehalt für Ehefrau

unser neuigewählter Vereinsvorstand handelt gegen die Satzung: "Der Vorstand führt die Geschäfte ehrenamtlich" (auszug aus unserer Satzung). Nun hat der Vorstands vorsitzende seiner Stellvertreterin und Ehefrau ein Gehalt bewilligt in Höhe von rund € 3000,--. Was kann ich als Mitglied tun? Manfred S.

Sehr geehrter Herr S.,

wenn eine Vereinsvorstand eine Vergütung für seine Tätigkeit bekommen soll, muss dies nach der Satzung möglich sein, die Höhe der Vergütung muss von der Mitgliederversammlung beschlossen werden und die Vergütung muss angemessen sein, d.h. der Vergütung ähnlicher Tätigkeiten entsprechen. Wir empfehlen: Jobmaschine Verein erhältlich im Buchhandel oder unter www.vereinsbuchladen.de

13.          Wahl nicht dem Registergericht gemeldet

Guten abend, ich bin völlig grün hinter den Ohren und nur als erste vorsitzende eingesprungen da sonst der Verein hätte aufgelöst werden müssen. unser Problem, am nächsten tag nach der Wahl des neuen Vorstand bin ich gleich zum Notar um alles rechtmäßig im Register ändern zu lassen, dieses rief mich einen tag später an und mir mitzuteilen das der "alte" zweite Vorsitzende ein anderes sei als der der uns bekannt ist. Fakto wurde mindestens 2 Jahre lang keine Änderung vorgenommen. wie verhält sich das jetzt mit dem ändern? müssen wir mit einer Strafe seitens des zuständigen Gerichtes rechnen? vielen dank Sabine H.

 Sehr geehrte Frau H.,

nach unserer Erfahrung lassen die Registergerichte die Vergangenheit ruhen und tragen den neuen Vorstand ein. Evtl. müssen Sie die vergessenen Meldungen nachholen, aber mit einer Strafe rechnen wir nicht.

14.          Externer als Vorstand

Besonderer Vertreter nach § 30 BGB als Lösung? Hallo, unser Vorstand ist weit im Rentenalter. Nachfolger finden sich nicht. Es soll eine (externe) Firma als Geschäftsführer bzw. "Verwalter" eingesetzt werden. Die Satzung soll entsprechend geändert werden. Geht dies überhaupt? Alternativ wird über die Auflösung des Vereins bzw. Notgeschäftsführung nachgedacht. Von drei Vorstansmitgliedern ist schon einer zurückgetreten. Die restlichen Zwei können noch gemeinschaftlich handeln, wollen aber eigentlich zurücktreten. Haben Sie eine Idee für uns? Vielen Dank im Voraus Mit freundlichen Grüßen D. W.

Sehr geehrter Herr W.,

wenn die Satzung dies nicht ausschließt, können auch externe zum Vorstand eines Vereins gewählt werden. Die von Ihnen angedachten externen Lösungen kosten i.d.R. Geld. § 30 BGB passt hier nicht. Es bleibt nach unserer Auffassung nur, den Verein aufzulösen oder mit viel Geduld doch einen Vorstand zu finden. Tipps hierzu gibt´s in Ehrenamtliches Vereinsmanagement erhältlich im Buchhandel oder unter www.vereinsbuchladen.de

15.          Abschlussfahrt

Abschlußfahrtkosten in Höhe von ca. 2.000,--. Teilnehmerzahl 15 Persoen. Wie wir dieser Geschäftfvorfall in der Vereinsbuchführung verbucht. Grenze 40,-- Euro pro Person überschritten!!! Vielen Dank

Das sprengt in der Tat die Grenzen. Prüfen sie, ob unter den Teilnehmern Personen waren, denen sie die Ehrenamtspauschale zahlen können. Diese zahlen dann einen höheren Betrag. Lösungsansatz bitte mit dem Steuerberater diskutieren. 

16.          Ladung durch Homepage

Guten Tag, ich habe folgende Frage: Bisher wurde unsere Mitgliederversammlung satzungsgemäß schriftlich durch einfachen Brief oder durch Veröffentlichung in unserer Mitgliederzeitung eingeladen. Nun hat die MV beschlossen, auch die Einladung durch "Aufschalten auf der Vereinshomepage" zu ermöglichen. Ich halte das für rechtswidrig. Zum einen hat nicht jeder Internet, zum anderen ist es unzumutbar, regelmäßig in die HP zu schauen (es gibt keinen festen Zeitrahmen). Außerdem ist damit nicht geklärt, an welcher Stelle der HP dies geschehen soll, z.B. auf der Startseite, unter "Aktuelles" oder gar im geschlossenen Mitgliederbereich. Dort hat man übrigens nur Zugang, wenn man sich bei Google Drive anmeldet. Auch diesen Zwang halte ich für rechtswidrig! Was ist Ihre Ansicht? Im Voraus herzlichen Dank! Wolfgang K.

Sehr geehrter Herr K.,

wir halten diese Variante für bedenklich, da in der Tat nicht alle Mitglieder die Möglichkeit haben, ohne größeren Aufwand regelmäßig die Homepage des Vereins zu besuchen. Aus anderen Vereinen kennen wir die Lösung, dass per eMail eingeladen wird. Wer das nicht haben möchte, wird weiter per Brief eingeladen, trägt aber u.U. die Mehrkosten. Wir empfehlen ihrem Vorstand: Ehrenamtliches Vereinsmanagement erhältlich im Buchhandel oder unter www.vereinsbuchladen.de

17.          Entzug der Gemeinnützigkeit

Hallo, ich bin Mitbegründer obengenannten Vereins. Der jetzige Vorstand hat offensichtlich kein Interesse mehr die satzungsgemäßen Verpflichtungen nachzukommen. So haben in diesem Jahr z.B. weder irgendwelche Aktivitäten noch irgendeine Öffentlichkeitsarbeit stattgefunden. Es wurde lediglich eine Mitgliederversammlung einberufen. Offensichtlich haben auch die Mitglieder kein Interesse mehr am Vereinsleben und sind allen Dingen gegenüber gleichgültig. Nun meine Fragen: Ist es möglich den Entzug der Gemeinnützigkeit zu beantragen ? Bei welchen Intuitionen ? (Finanzamt-Vereinsregister) Braucht es dazu einen Rechtsanwalt oder kann dies auch ein Privatmann beantragen ? Für Ihre Beantwortung Danke ich im voraus. Mit freundlichem Gruß Horst K.

Sehr geehrter Herr K.,

siehe unsere Antwort zu Frage 3.

18.          Haftung für Gäste

Auf unserer Tennisanlage haben wir für unsere, meistens passive Mitglieder zwei Boulebahnen errichtet. Diese Bahnen sind öfters frei zugänglich und werden hin und wieder auch von Nichtmitgliedern (Fremden) zum Boulespielen genutzt. Bei einem Verein von mehreren Hundert Mitglieder kennt man nicht jeden. Sind wir als Verein in der Haftung sollte einem "Unbefugten" hierbei etwas passieren? Danke vorab für Ihre Erläuterungen. mfg Robert L. Pressesprecher

Sehr geehrter Herr L.,

Sportvereine sind in der Regel über den jeweiligen Landessportbund versichert. Und soweit ich mich an meine Zeit als Vereinsvorsitzender erinnere, sind dort Gäste mit versichert. Aber bitte nachschauen oder beim LSB anrufen.

 

 

 

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